Die "Denkfabrik der Neuen Rechten" hat sich selbst aufgelöst, um einem möglichen Verbot zuvorzukommen.
Das Institut für Staatspolitik (ISP) im Sachsen-Anhaltinischen Schnellroda hat sich gemäß seines Vorsitzenden Götz Kubitschek aufgelöst. Dies berichtete zuerst das Magazin Cicero (dazu auch eine Analyse von Alexander Wallasch hier). Der offizielle Grund der Auflösung ist der Verlust der Gemeinnützigkeit. Diese hatte man aber schon vor einigen Jahren verloren.
Die Selbstauflösung soll aber auch einem möglichen Verbot im Zuge staatlicher Maßnahmen gegen die AfD und andere rechte Organisationen zuvorkommen und vielleicht auch die AfD damit entlasten, heißt es.
Das ISP wurde 2000 von Götz Kubitschek im Sachsen-Anhaltinischen Schnellroda gegründet und versteht sich als Denkfabrik der „Neuen Rechten“, die sich nach der Wiedervereinigung formierten. Es hat Pionierarbeit auf diesem Feld geleistet und ist auch auf dem Gebiet der Publizistik (Verlag Antaios und Zeitschrift Sezession) erfolgreich.
Zu Teilen der AfD, die erst viel später (2013) entstand, gibt es einige Querverbindungen, und der Verfassungsschutz stuft das Institut als „gesichert rechtsextrem“ ein und beruft sich dabei auf den ethnischen Volksbegriff, den das ISP verwende, und auf eine Unterscheidung von Menschen aufgrund der Herkunft und Religion.
(Quelle: Cicero)