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Beiträge von  

  28.05.2015   12:25   Leserkommentare (im Wartemodus)

Ein Trabant mit dem Kennzeichen IM (Teil 2 zur Gysi-Affäre )

Einer der fleißigsten IM der Stasi, genannt Sputnik, Gregor oder Notar hat „Zielpersonen“, die oft mit Rechtsanwalt Gysis Mandanten identisch waren, genauestens beobachtet und detaillierte Berichte über sie abgeliefert.

Allein die Beobachtungen über Robert Havemann, dem bekanntesten Dissidenten der DDR,  füllen Bände. Gysi war dem Haftkameraden von Partei- und Staatschef Honecker im Zuchthaus Brandenburg, als Pflichtanwalt zugeteilt worden,  nachdem alle Wunschanwälte Havemanns abgelehnt worden waren.

IM Notar hatte den ausdrücklichen Auftrag der Staatssicherheit, das Vertrauen von Havemann zu gewinnen, was Rechtsanwalt Gysi dann auch gelang. Nachzulesen ist das alles im Abschlußbericht des Immunitätsauschusses des Deutschen Bundestages, der die Stasitätigkeit des Abgeodneten Gysi untersuchen musste und am 8. Mai 1998...

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Kategorie(n): Inland 

  26.05.2015   15:40   Leserkommentare (6)

Die Affäre Gysi untergräbt den Rechtsstaat (1)

Eine Serie über die Hintergründe des Eklats innerhalb der Hamburger Staatsanwaltschaft zum Fall Gysi

Nach mehr als zwei Jahren Recherche der Hamburger Staatsanwaltschaft, ob der letzte SED- Chef und heutige Bundestagsfraktionsvorsitzende Gysi eine falsche eidesstattliche Erklärung abgegeben hat, um die Ausstrahlung des Filmes von Hans- Jürgen Börner „Die Akte Gysi“ zu verhindern, gab es endlich eine Entscheidung. Der Oberstaatsanwalt, dem alle Akten vorlagen, gab dem ermittelnden Staatsanwalt die Anweisung, Anklage gegen Gysi zu erheben.
In einem in der Justiz bisher einmaligen Vorgang weigerte sich der Untergebene der Anweisung Folge zu leisten und legte beim Justizsenator von Hamburg Beschwerde ein.Damit untergräbt der Staatsanwalt die Unabhängigkeit der Justiz und will sie einer politischen Unterscheidung unterwerfen.

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Kategorie(n): Inland 

  19.05.2015   21:50   Leserkommentare (5)

Sind die Menschenrechte westlich?

Der Sozialphilosoph Hans Joas stellt diese Frage im Titel seines neuesten Büchleins. Schon mit dem Inhaltsverzeichnis wird klar, wie er sie beantworten will.

Die Einleitung widmet er der „Gefahr des westlichen Triumphalismus“. Welcher Triumphalismus, fragt man sich angesichts eines Westens, der so verunsichert ist, dass er nicht mal mehr weiß, ob er Männlein oder Weiblein sein will und dabei ist, die emanzipatorischen Errungenschaften der kulturellen Transformation der letzten Jahrzehnte und ihrer rechtlichen Positivierung in einem beispiellosen Werterelativismus preis zu geben.

Von Triumphalismus ist dann auch gar nicht die Rede, sondern Joas referiert die Debatte, ob die Menschenrechtsgeschichte, er nennt es „Sakralisierung der Person“ seit den Menschenrechtserklärungen des 18. Jahrhunderts, der „Allgemeinen Erklärung...

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Kategorie(n): Kultur 

  14.05.2015   12:29   Leserkommentare (10)

Das Bundesverdienstkreuz mit Unterstützung von SED und Stasi?

Gestern ging die Nachricht durch alle Medien, dass der so genannten Nazijägerin Beate Klarsfeld, bekannt geworden durch ihre Ohrfeige, die sie Bundeskanzler Kiesinger verabreichte, das Bundesverdienstkreuz verliehen werden soll. Angeblich soll Bundespräsident Gauck die Urkunde schon unterzeichnet haben. Leider müssen wir nicht befürchten, dass sich der ehemalige Stasiunterlagenbeauftragte hinterher nicht mehr im Spiegel sehen konnte.  Gauck ist inzwischen ein Musterbeispiel dafür, wie man sich in einem Amt so verbiegt, dass man kaum glauben kann, dass es sich um denselben Menschen handelt, den man gekannt hat. Mit der Verleihung soll einem langjährigen Wunsch Klarsfelds entsprochen worden sein.

Vor drei Jahren war Klarsfeld auch in allen deutschen Medien präsent. Als Bundespräsidentenkandidatin der SED-Linken. Damals wurde noch...

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Kategorie(n): Inland 

  14.04.2015   11:30   Leserkommentare (9)

Sich wehren lohnt sich!

Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt! Mit diesem holprigen Spruch haben wir uns zu DDR- Zeiten immer wieder mal Mut gemacht. Warum sollte das in der Demokratie anders sein?

Eine offene Gesellschaft ist nicht etwas ein für allemal Gegebenes, sondern sie muss jeden Tag verteidigt werden, gegen ihre Feinde und vor allem ihre falschen Freunde. Es sage keiner, das sei aussichtslos, oder das Establishment, bzw. was dafür gehalten wird, mache eh, was es wolle.  Vorgestern habe ich auf der Achse über meine Ausladung als Eröffnungsrednerin der „Tage für Demokratie und Toleranz“ in Zwickau berichtet.

Womit ich nicht gerechnet habe und wofür ich allen Freunden ganz herzlich danke, ist die überwältigende Unterstützung, die ich erfahren habe.
Innerhalb eines Tages gingen beim Veranstalter über 250 Protestmails ein, die sich für...

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Kategorie(n): Inland 

  12.04.2015   16:29   Leserkommentare (61)

Demokratie und Toleranz? Nicht in Zwickau!

Die gänzlich unbegründete Denunziation einer obskuren antidemokratischen Splittergruppe reicht aus, um von der Rednerliste der “Tage für Demokratie und Toleranz” geschmissen zu werden. Jedenfalls in Zwickau.

Hier meine Reaktion:

An Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region

Sie haben mich während meines Osterurlaubs mit meinen Enkeln am 10. April ohne Rücksprache für die lang geplante, vertraglich festgesetzte Eröffnungsrede anlässlich der diesjährigen Tage der Demokratie und Toleranz in der Zwickauer Region am 13. April öffentlich ausgeladen. Die Zwickauer Tage 2015 stehen ja aus gegebenem Anlass ganz im Zeichen des 25ten Jahrestages der Friedlichen Revolution und der deutschen Einheit. Und dieses Thema sollte auch im Zentrum meines Vortrags stehen; es ist ein Thema zu dem ich als aktive Bürgerrechtlerin...

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Kategorie(n): Inland 

  27.03.2015   11:25   Leserkommentare (im Wartemodus)

Lenas Tagebuch

Von der Blockade Leningrads während des Zeiten Weltkrieges ist wenig bekannt, obwohl es sich um eine humanitäre Katastrophe biblischen Ausmaßes gehandelt hat.

Stalin, zu dessen Kriegszielen es keineswegs gehörte, den Blockadering um die ungeliebte Stadt schnellstmöglich zu sprengen, ließ Leningrad zur Heldenstadt verklären und den selbstlosen Widerstand der Leningrader feiern . Über die Fehler der Armeeführung und das kolossale Versagen der Sowjet- Bürokratie wurde nicht diskutiert. Erst 1981 kam in Moskau das zweibändige „Blockadebuch“ von Ales Adamowitsch und Daniil Granin heraus, in dem die Situation der Zivilbevölkerung der Stadt mit zahlreichen Augenzeugenberichten nachgezeichnet wird.  In der DDR, die natürlich die sowjetische Geschichtsbetrachtung übernommen hatte, kamen die Bände erst 1987 heraus.

Vor...

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Kategorie(n): Kultur 

  26.03.2015   17:30   Leserkommentare (im Wartemodus)

Eine Liebeserklärung an Leipziger Lausejungen und ihre Stadt

Uwe Simon-Netto, einer der renommiertesten Journalisten unseres Landes, bekannt geworden vor allem als Kriegsberichterstatter im Vietnamkrieg, hat ein Buch über seine Kindheit in Leipzig geschrieben. Es ist eine hinreißende Liebeserklärung an die tausendjährige Stadt und ihre besonderen Bewohner. Vor allem erinnert Simon- Netto an die großartigen bürgerlichen Wurzeln und Werte dieser Metropole, der es gelungen ist, trotz Kriegszerstörungen und Sozialismus wie Phönix aus der Asche aufzuerstehen.

Es ist aber auch eine Huldigung der Frauen, die es geschafft haben, im Bombenhagel und Feuersturm ihre Würde zu bewahren. Simon- Nettos Großmutter zog sich immer ihr bestes Kleid an, bevor sie in den Luftschutzkeller ging, denn es könnte ja sein, dass sie an diesem Tag zu ihrem Schöpfer gerufen würde. Als sie nach frechen Reden im...

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Kategorie(n): Kultur