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  19.09.2014   15:28   Leserkommentare (2)

Provinzposse in der Thüringen - CDU: Machtgier statt Verantwortung

So sehen Sieger aus? Mit zwei hochgereckten Daumen und triumphalem Lächeln präsentiert sich Noch-  Ministerpräsidentin Lieberknecht, umringt von fernsehaffinen Mitgliedern der Jungen Union den Kameras am Wahlabend. Sie verkündet den Sieg , bevor die Stimmen endgültig ausgezählt sind. Die CDU wäre die Partei mit dem größten Stimmenzuwachs im Landtag. Da muss sie schon gewusst haben, dass ihre Partei zwar an Prozenten gewonnen, an absoluten Stimmen aber verloren hat, wie übrigens die Linke auch. Mehr noch, als die Auszählung beendet war, hatte die eine mögliche rot-rot-grüne Koalition eine Stimme mehr.

Dieser Auftritt war der erste schwere Fehler der CDU nach der Wahl, denn die Wirkung der selbstverliebten Show auf die zukünftigen Verhandlungspartner für eine Regierungskoalition hätte nicht verheerender sein können....

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  18.09.2014   13:59   Leserkommentare (im Wartemodus)

1989 - Tagebuch der Friedlichen Revolution

Achtzehnter September

Noch ein Novum im immer turbulenter werdenden DDR-Alltag: Auf ihrer Verbandstagung verabschieden die Unterhaltungskünstler, wie Rockmusiker und Liedermacher in der DDR genannt werden, eine Resolution. Im Text werden Reformen verlangt und unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das Neue Forum, das nach den Gesetzen der DDR immer noch eine illegale Zusammenrottung ist, verlangten die Künstler die Tolerierung basisdemokratischer Gruppen. Es heißt: Das „Land braucht die millionenfache Aktivierung von Individualität; die alten Strukturen sind offenbar nicht mehr in der Lage dazu.“ Die beteiligten Künstler tragen diese Resolution in den folgenden Tagen und Wochen zu Beginn ihrer Konzerte vor und erreichten damit ein Millionenpublikum. Das Neue Deutschland übt sich weiterhin in Realsatire: „Hohe Leistungen an...

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  16.09.2014   12:27   Leserkommentare (1)

Der 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution - ohne Revolutionäre

In diesem Mega- Gedenkjahr kommt ein Ereignis bisher kaum vor: die Friedliche Revolution 1989. Dabei war sie vor 25 Jahren schon in vollem Gange. Nur der Westen hatte es noch nicht richtig mitgekriegt. Nun nähert sich der Tag des Mauerfalls und die Gedenkrede hält keiner der damals Beteiligten, sondern ausgerechnet Martin Schulz. Das findet Malte Lehming vom “Tagesspiegel”  mit Recht seltsam.

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  15.09.2014   08:59   Leserkommentare (6)

Eine Koalition der Wahlverlierer will in Thüringen regieren

Wäre es nach den vielen Journalisten gegangen, die sich in den letzten Wochen bemüht haben, einen SED-Linke-Ministerpräsidenten in Thüringen herbeizuschreiben, hätte Bodo Ramelow die Wahl gewinnen müssen. Das Gegenteil ist eingetreten. Er hat nicht eine Stimme hinzugewonnen. Er hat seit der letzten Landtagswahl 2009 über 23 000 Stimmen verloren. Das am Ende ein 28%- Ergebnis und damit eine scheinbare Steigerung herauskam, liegt an der dramatisch gesunkenen Wahlbeteiligung. Die SPD verlor fast 78 400, die Grünen fast 12 000 Stimmen. Insgesamt verlor diese Koalition 113 000 Stimmen!

Dass aus einem gemeinsamen Stimmverlust von 113 000 Stimmen ein „Wählerauftrag zur Regierungsbildung“ abgeleitet wird, ist eine arrogante Missachtung des Wählerwillens, die dreiste Aushebelung demokratischer Regeln. Man könnte es auch einen...

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  15.09.2014   08:54   Leserkommentare (im Wartemodus)

1989 - Tagebuch der Friedlichen Revolution

Vierzehnter September

Die Bundesregierung dankt Ungarn und Österreich für ihre Solidarität mit den DDR-Flüchtlingen. Die Situation in den Grenzgebieten beider Länder gleicht immer noch einem Ausnahmezustand. Die Flüchtlinge sollen so schnell wie möglich in die Bundesrepublik weiterreisen, aber es fehlt bisher an Aufnahmekapazitäten.

In der DDR bemühen sich weitere Kreise um die Demokratisierung des Landes. Ermutigt durch die Aufrufe der Bürgerbewegung tut sich jetzt auch etwas bei den Schriftstellern. Wenigstens bei den Damen unter ihnen. Sieben Schriftstellerinnen, unter anderem Christa Wolf und Sigrid Damm bringen auf der Verbandstagung des Berliner Schriftstellerverbandes eine Resolution ein. Sie forderten angesichts der Krise, deren „Ursachen in nicht ausgetragenen Widersprüchen im eigenen Land“ gesehen werden,...

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  11.09.2014   10:10   Leserkommentare (im Wartemodus)

1989 - Tagebuch der Friedlichen Revolution

Elfter September 1989

Als sich an der ungarischen Grenze punkt Mitternacht unter rasendem Beifall und knallenden Sektkorken die Schlagbäume nach Österreich hoben, hatte sich schon eine unübersehbare Menschenmenge davor angesammelt. Seit Stunden war eine Blechlawine aus Budapest und anderen Landesteilen an die Grenze unterwegs. Die Menschen hatten sich nach der im Fernsehen übertragenen Ankündigung des ungarischen Außenministers, die Grenze für DDR-Bürger zu öffnen, sofort auf den Weg gemacht. Auch diesmal blieben die Autos irgendwo am Straßenrand stehen.

Die Rallye gen Westen hat dann tagelang die Straße nach Hegyeshalom verstopft. Obwohl die Abfertigung zügig verlief, mussten die Menschen stundenlang warten, bis sie endlich dran waren.  Die DDR-Regierung schien unfähig zu begreifen, was hier vorging und warum. Zwei Tage...

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  11.09.2014   09:25   Leserkommentare (2)

Die Rückkehr der SED an die Macht

Ein Vierteljahrhundert nachdem das Volk der DDR der SED die Macht genommen hat, scheinen die Chancen gut zu stehen, dass die viermal umbenannte Staatspartei der DDR in Thüringen wieder an die Macht kommt. Nicht aus eigener Kraft, sondern mit Hilfe der SPD und der Bündnisgrünen, die damit ihre Bürgerrechtstradition verraten.

Auch viele Journalisten schreiben die Machtübernahme der SED- Linke regelrecht herbei.
Eine wohltuende Ausnahme ist Malte Lehming vom “Tagesspiegel”, dessen sehr nachdenkenswerten Kommentar ich unseren Lesern nicht vorenthalten möchte:

“Es gab mal eine Zeit, als es wichtig war, ob jemand in Bautzen oder Hohenschönhausen in einer Zelle saß oder ob jemand diese Zelle von außen abschloss. Es war eine Zeit, in der man zwischen Tätern und Opfern, der DDR-Nomenklatura und den Dissidenten unterschied.”...[Weiterlesen…]

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  10.09.2014   12:20   Leserkommentare (2)

1989 - Tagebuch der Friedlichen Revolution

Achter September

Die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Ostberlin können aufatmen: Alle DDR-Bürger verlassen das Gebäude. Man hatte schließlich Rechtsanwalt Wolfgang Vogel eingeschaltet, den Unterhändler der DDR beim Häftlingsfreikauf. Die Besetzer haben seinen Versicherungen Glauben geschenkt, dass ihre Ausreise so schnell wie möglich gestattet werden würde.
Das Politbüro hat aber immer noch keine Strategie, wie man mit den Ausreisewilligen umgehen soll. Es reagiert konfus und planlos.

Neunter September
Es liegt etwas in der Luft. Nach den dramatischen Wochen an der ungarisch-österreichischen Grenze muss einfach etwas passieren. Einem Bericht der Tagesschau zufolge steht die Ausreise der DDR-Flüchtlinge aus Ungarn kurz bevor.

In Grünheide bei Berlin treffen sich im Haus von Katja...

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